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in der Wirtschaftswoche (wiewo) von Marc Etzold
Gerechte Verteilung in Europa? Wer trägt die Kosten? Und hält Angela Merkel ihre Politik der offenen Grenzen durch? Fünf Punkte, wie es im Jahr 2016 in der Flüchtlingskrise weitergeht.
1. EU: Drei Millionen Flüchtlinge in zwei Jahren
Von der Frage, wie viele Flüchtlinge im kommenden Jahr nach Deutschland und Europa kommen, hängen die politischen und ökonomischen Konsequenzen ab. 2015 wurden in der Bundesrepublik über eine Million Menschen erfasst.
Fünf führende Wirtschaftsforschungsinstitute gehen in ihrem im Oktober veröffentlichen Herbstgutachten davon aus, dass im Jahr 2016 rund 750.000 Einwanderer nach Deutschland kommen werden.
So viel Geld bekommen Flüchtlinge in den europäischen Ländern
Platz 1: Dänemark
Platz 2: Zypern
Platz 3: Norwegen
Platz 4: Deutschland = 352 Euro pro Flüchtling / Monat.
Platz 5: Frankreich
Platz 6: Finnland
Platz 7: Belgien
Platz 8: Großbritannien
Platz 9: Luxemburg
Platz 10: Polen
Platz 11: Schweden
Platz 12: Lettland
Platz 13: Bulgarien
Platz 14: Niederlande
Platz 15: Slowenien
Platz 16: Slowakei
Platz 17: Italien & Griechenland
Europaweit geht die EU-Kommission davon aus, dass in den kommenden zwei Jahren drei Millionen Flüchtlinge und Migranten den Kontinent erreichen könnten. Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnte wiederholt, Deutschland alleine müsse 2016 rund 1,5 Millionen Zuwanderer aufnehmen, wenn die Bundesregierung nicht restriktivere Maßnahmen ergreife. All das zeigt: Verlässliche Zahlen für das Jahr 2016 gibt es bislang nicht. Allen Prognosen liegen gewisse Szenarien zugrunde.
2. Diskussion um Kosten flammt neu auf
Die Bundesländer rechnen mit Kosten von 17 Milliarden Euro für das neue Jahr. Das berichtet die Tageszeitung „Die Welt“. Demnach geht Nordrhein-Westfalen von vier Milliarden aus, Bayern von über 3,3 Milliarden Euro. Entscheidend: Die Finanzplanung der Bundesländer sieht 800.000 Flüchtlinge für 2016 vor. Sollten auch im kommenden Jahr eine Million Menschen oder mehr nach Deutschland kommen, steigen die Kosten entsprechend an.
Bislang hat der Bund den Ländern 670 Euro Pro Monat je Asylbewerber zugesagt. Das macht 8.040 Euro pro Person im Jahr 2016. Die Bundesländer beklagen, dass sie damit einen Großteil der Kosten selbst tragen müssen. Der Deutsche Städtetag geht von 13.000 Euro Gesamtkosten pro Person pro Jahr aus, viele Wirtschaftsforscher von etwa 15.000 Euro. Die Bundesländer werden also mehr Hilfe aus Berlin verlangen, auch um die Schuldenbremse einhalten zu können.
"Easy"-Registrierung
Eine Million Flüchtlinge in Deutschland
Jetzt ist es offiziell: Deutschland hat mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen. Allein im November sollen es über 200.000 neue Asylbewerber gewesen sein. Doch das System zur Registrierung ist umstritten.
Flüchtlinge vor dem Bundesamt für Migration. Quelle: dpa
Das Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) hat zwei Szenarien durchgerechnet, wie sich die Kosten entwickeln werden. Für den günstigeren Fall nehmen die Ökonomen an, dass die Zuwanderung stark zurückgeht und 2018 noch 360.000 Menschen nach Deutschland kommen.
Pro Jahr müsste die Bundesrepublik dann etwa 25 Milliarden Euro pro Jahr aufbringen. Bei den Berechnungen geht das IfW davon aus, dass 70 Prozent der Menschen in Deutschland bleiben und 30 Prozent in ihre Heimatländer zurückkehren. Im zweiten Szenario kämen weiterhin eine Million Asylbewerber pro Jahr nach Deutschland. Die Kosten lägen dann bei etwa 55 Milliarden Euro pro Jahr.
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